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3. Allgemeine Geschäftsbedingungen

3.1 Was muss bei den AGBs beachtet werden?

Anerkanntermaßen können Allgemeine Geschäftsbedingungen auch online wirksam vereinbart werden. Voraussetzung ist, dass der Verwender ausdrücklich auf sie hinweist und dem Vertragspartner Gelegenheit gegeben wird, in zumutbarer Weise von den Bedingungen Kenntnis zu nehmen. Der Unternehmer hat dem Verbraucher bestimmte weitere Informationen in hervorgehobener und deutlich gestalteter Form mitzuteilen, nämlich:

  • alle Informationen über die Bedingungen, Einzelheiten der Ausübung und Rechtsfolgen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts sowie über den möglichen Ausschluss des Widerrufs- oder Rückgaberechts,
  • die Anschrift der Niederlassung des Unternehmers, bei der Beanstandungen vorgebracht werden können, sowie eine ladungsfähige Anschrift des Unternehmers, bei juristischen Personen auch den Namen des oder der Vertretungsberechtigten,
  • Informationen über Kundendienst und geltende Gewährleistungs- und Garantiebedingungen, sowie
  • bei Verträgen, die ein Schuldverhältnis betreffen und für eine längere Zeit als ein Jahr oder für unbestimmte Zeit geschlossen werden, die Kündigungsbedingungen.

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